Monatsarchiv für Januar 2009

Jan 19 2009

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“Online-Durchsuchung: Nichts zu drehen und zu wenden”

Abgelegt unter Der starke Staat, Diary, Juristerei

Kein Spielraum für die Online-Durchsuchung durch deutsche Geheimdienste

Das umstrittene Gesetz zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt - kurz BKAG - ist zum Jahreswechsel in Kraft getreten. Das Bundeskriminalamt (BKA) darf “online-durchsuchen” und der “Bundestrojaner” soll einsatzbereit sein. “Online-Durchsuchungen” durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) aber stehen die verfassungsrichterlichen Vorgaben entgegen.

Der Präsident des BfV, Heinz Fromm forderte eine Befugnis zur “Online-Durchsuchung” für seine Behörde, noch bevor der Bundesrat das BKAG abgesegnet hatte. Gegenüber der taz argumentierte Fromm:

“Wenn wir von einem anderen Nachrichtendienst eine Information über terroristische Gefahren bekommen, die wir nicht an die Polizei weitergeben dürfen, dann müssen wir dem Hinweis selbst nachgehen. Das Recht zur Online-Durchsuchung würde unsere Möglichkeiten dabei deutlich verbessern.” …….

Weiterlesen kann man hier mit zahlreichen Kommentaren.

Wie kaum anders zu erwarten, will der BKA-Chef nun natürlich auch “Online-Durchsuchungen” in anderen Bereichen organisierter Kriminalität anwenden, wie Heise-online jetzt meldet.

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Jan 12 2009

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Wintereindrücke aus dem Oderbruch

Abgelegt unter Diary, Hunde, Reiseberichte

Nachts rauscht das Thermometer weit in den Keller. Tagsüber aber funkelt die weiße Pracht in der Sonne!
Auch wenn die tägliche Arbeit Ajax manchmal zu schaffen macht. Am Schnee hat er seine helle Freude.

Felder im Winter
In weißer Pracht liegen die Felder der Oder-Niederung vor uns. Die Entwässerungskanäle sind bei Nachttemparaturen von Minus 20 Grad längst zugefroren. Die Landschaft einer Schneekönigin.

Falkenberg/Mark
Hinter uns, in die tief verschneiten Hänge des Oderbruchs eingebettet, liegt Falkenberg, das schon Theodor Fontane kannte und das in der Kaiserzeit als Luftkurort den Berlinern als “Sommerfrische” diente. Der baufällige gewordene Bahnhof, abseits der Ortschaft, läßt erahnen, welche Zeiten und welchen Zulauf Falkenberg gehabt haben muss.

hinter dem Bahnhof
Gleich hinter dem Bahnhof beginnt endlose Landschaft. Nur noch dieses “Gartenhäuschen” und das Haus der Reichsbahnbediensteten und dann nach Norden, Osten und Süden nur noch Felder, Weiden und Wiesen, soweit das Auge reicht.

Ajax klaut fremde Futternäpfe
Kaum vor die Haustüre getreten, durch den Schnee gestürmt, einmal ausgebüchst, hat sich Ajax Nachbars Futternapf bemächtigt. Dass das Katzenfutter bei den Temparaturen festgefroren ist, stört ihn nicht. Hauptsache Beute gemacht!

Futternapf wurde abgenommen, Ajax ist beleidigt
Gering ist Ajax Einsicht, seine Beute herzugeben. Typisch Deutsch-Drahthaar, man ist stur und dickköpfig und kaum etwas geschieht ohne Widerstand. Im Endeffekt ist der Widerstand jedoch beim Drillsergeant vergebene Liebesmüh. Es wird gearbeitet! Nach einem km in Richtung Hohenfinow am Gleiskörper entlang, wenden wir uns den Hängen des Oderbruchs zu.

in Richtung Oderhänge
Noch ist alles ein zähes Mühsal: Leinenführigkeit, Bei Fuss, mit und ohne Dummy, Apport, Apport und nochmal Apport.

Ajax mit Dummy im Fang
“Überhaupt können einem da schon einmal die Sicherungen durchbrennen, wenn einem der Dummy in den Fang gestopft wird, dann soll man ihn wieder abgeben, dann wird er einem zwei Meter weiter wieder vor die Füße geschmissen. Aber wehe, man beschließt, dass das alles eine blöde Idee ist und spuckt den Dummy wieder aus …..”

Oben an der Bruchkante angekommen
Nach einer kurzen Diskussion zwischen Hund und Drillsergeant über die Notwendigkeit des Apports und die Besonderheiten der Gegend, speziell der massenhaft vorhandenen, sehr interessanten Wildfährten - Ajax hat schließlich schon ein Frauchen, ein Haus und ein Auto, ist bestens erzogen, er braucht noch nicht einmal in die Hundeschule, sondern hat sogar einen eigenen Drillsergeant - wird der Weg doch noch einvernehmlich fortgesetzt.

Es beginnt bereits zu dämmern, als wir nach einem zwei-Stunden-Marsch wieder am wärmenden Ofen sitzen.

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